Dreher-Lutz
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Martina Dreher
Pia Lutz
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Im Zusammenhang mit der Nutzung des Internets können in unterschiedlichster Weise rechtliche Probleme auftreten. Zum Teil hat der Gesetzgeber hierauf reagiert. Mit dem Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz oder den Regelungen zum Fernabsatz schuf er spezielle gesetzliche Bestimmungen. Geklärt werden sollen hiermit Fragen des Datenschutzes, des Abschlusses auch formbedürftiger Verträge im Internet sowie des Schutzes von Verbrauchern vor den Folgen eines unüberlegten und übereilten Vertragsschlusses durch Nutzung der neuen Medien.
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Multimediarecht

Bestehen derartige Spezialregelungen nicht, muss sich die Praxis mit den allgemeinen gesetzlichen Grundlagen behelfen. Betroffen hiervon sind beispielsweise

Domainstreitigkeiten

Probleme im Zusammenhang mit dem Abschluss von Verträgen des täglichen Lebens (so z. B. Kaufverträgen, Mietverträgen etc.)

Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit E-Mail- Verträgen

Streitigkeiten um Webhosting-Verträge
Beurteilung der Zulässigkeit werblicher Auftritte
Fragen der Beachtung fremder Urheberrechte durch Übernahme fremder Inhalte
Probleme im Zusammenhang mit der Verletzung fremder Markenrechte

etc.

Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat in diesem Zusammenhang bereits eine Reihe von Rechtsfragen beantwortet, so dass insoweit eine gewisse Rechtssicherheit eingekehrt ist. Gleichwohl verbleibt im Einzelfall immer wieder richterlicher Klärungsbedarf, der die Entwicklung des Multimediarechts auch für die Zukunft vorantreiben wird.