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Martina Dreher
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Vom Abschluss des Arbeitsvertrags bis zur Erteilung des Zeugnisses können im Arbeitsverhältnis eine Vielzahl von Konflikten entstehen. Die rechtlichen Grundlagen, welche die Lösung eines derartigen Konflikts entscheidend beeinflussen, sind zersplittert und für den Nichtjuristen nur schwer überschaubar. Neben den Arbeitsverträgen prägen Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen, eine Vielzahl von Gesetzen sowie eine umfangreiche Rechtsprechung die Rechtslage.

 

 

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Arbeitsrecht
Soll die eigene Rechtsposition nicht bereits im Vorfeld geschwächt werden, so sollten Entscheidungen für einzelne Maßnahmen erst dann getroffen werden, wenn deren rechtliche Folgen eingeschätzt werden können. Dies gilt in allen Phasen des Arbeitsverhältnisses.

Fragestellungen können sich hierbei z. B. ergeben im Zusammenhang mit

Bewerbungsgesprächen (z. B. bezüglich des Umfangs des Fragerechts des Arbeitgebers und der Möglichkeit wahrheitswidriger Beantwortung unzulässiger Fragen)

dem Abschluss von Arbeitsverträgen (z. B. bezüglich der Wirksamkeit und Folgen einzelner Vertragsklauseln wie beispielsweise Versetzungsklauseln, nachvertragliche Wettbewerbsverbote, Vertragsstrafen, Vereinbarung einer Probezeit oder der Wirkung anderslautender tarifvertraglicher oder gesetzlicher Bestimmungen)

der Befristung von Arbeitsverhältnissen (z. B. im Hinblick auf die mögliche Unwirksamkeit der Befristung bei Fehlen eines die Befristung rechtfertigenden Grundes; die gesetzlich geregelte Umwandlung des unwirksamen befristeten in ein zu kündigendes unbefristetes Arbeitsverhältnis; das Erfordernis zur Erhebung einer Klage, um die Unwirksamkeit der Befristung geltend machen zu können; Fristen für diese Klage etc.)

Mutterschutz und Elternzeit
Ansprüchen auf Reduzierung von Voll- auf Teilzeit
Nebentätigkeitsverboten während der Dauer des Arbeitsverhältnisses
Gehaltszahlungen im Krankheitsfall,
besonderen Rechten von Schwerbehinderten
(z. B. Kündigungsschutz, erhöhte Urlaubsansprüche)

Gewährung von Urlaub (z. B. rechtliche Voraussetzungen zur Übertragung der Urlaubsansprüche auf das Folgejahr, Rückgängigmachen genehmigten Urlaubs, Möglichkeit der Urlaubsabgeltung bei Ausscheiden aus dem Unternehmen etc.)

Abmahnungen und ihrer Wirksamkeit

Änderungen von Arbeitsbedingungen (z. B. die Versetzung an einen anderen Ort, die Gewährung zusätzlicher Leistungen, die Einführung einer variablen Vergütung, die Änderung der Art der Tätigkeit, Degradierungen etc.)

Kündigungen des Arbeitsverhältnisses (z. B. Vorhandensein von Gründen, die zur Unwirksamkeit der Kündigung führen; Erfordernis der Klageerhebung zur Geltendmachung der Unwirksamkeit der Kündigung; Fristen für die Klageerhebung)

Verpflichtungen zur Rückzahlung von Weihnachtsgeld oder 13. Gehalt bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses

den Rechten der Arbeitnehmer bei Veräußerung eines Unternehmens (z. B. Kündigungsschutz, eingeschränkte Zulässigkeit der Änderung von Arbeitsbedingungen etc.)

Berufsausbildungsverhältnissen (z. B. Pflichten des Ausbilders, Voraussetzungen zur Fortsetzung des Ausbildungsverhältnisses bei Nichtbestehen der Abschlussprüfung, Kündigungsmöglichkeiten etc.)

Rechten des Betriebsrats und Auswirkungen der Verletzung dieser Rechte

Vereinbarung von Altersteilzeit
Betriebsrenten